Der Breitbandausbau in den Kommunen kommt nicht voran

In den Kommunen geht der geplanter Breitbandausbau nicht wie geplant voran. Häufig verzichten Kommunen auf Fördergelder.

Seit 2015 fördert die Bundesregierung den Breitbandausbau mit Mitteln in Höhe von 4,5 Milliarden Euro. Doch häufig werden die Projekte abgebrochen und zugesagte Fördergelder zurückgegeben, wie der SPIEGEL berichtet. Wie durch eine Kleine Anfrage bekanntwurde, sind bisher 150 Millionen Euro ausgezahlt worden. Im Vorjahr waren lediglich 27 Millionen Euro geflossen. Das noch so wenig ausgezahlt wurde, liegt daran, dass die Mittel erst bereitgestellt werden, wenn der Bauabschnitt fertiggestellt ist. Allerdings vergehen in der Regel zwischen Antragstellung und Baubeginn zwei Jahre. Tatsächlich sind von den 150 Millionen nur 50 Millionen in Baumaßnahmen geflossen, den Rest erhielten Berater der Kommunen. Laut Bundesverband Breitbandkommunikation sein aber auch der hohe Verwaltungsaufwand bei der Beantragung von Fördergeldern und die explodierenden Baukosten an der Misere schuld.

Örtlich sind aber auch Telekommunikationsanbieter in der Verantwortung. Durch Tricksereien wie Vectoring bringen sie in die Leistung der Kupferkabel über 30 MBit/s. Wird diese Geschwindigkeit lokal erreicht, besteht kein Anspruch auf Förderung. So bleibt man aber weit hinter der angestrebten Leistung von 1 Gbit/s zurück. Im internationalen Vergleich liegt Deutschland Glasfaserausbau deutlich hinter Ländern wie Spanien und Polen.

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